§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die über den Onlineshop unter berlinbrick.de abgeschlossen werden.
Anbieter und Vertragspartner ist:
Oliver Thal
BerlinBrick
Südostallee 185
12487 Berlin
E-Mail: info@berlinbrick.de
Telefon: 0176 / 45968987
Verbraucher im Sinne dieser Bedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich zu.
§ 2 Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Bestellung.
Der Kunde legt die gewünschten Artikel in den Warenkorb, gibt im Bestellvorgang seine Daten ein und wählt Versand- und Zahlungsart. Vor dem Absenden der Bestellung kann er alle Angaben prüfen und über die Funktion „Bearbeiten" korrigieren. Mit Klick auf den Button „Zahlungspflichtig bestellen" beziehungsweise mit Bestätigung der Zahlung bei PayPal gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
Wir nehmen das Angebot an, indem wir dem Kunden unmittelbar nach Eingang der Bestellung eine Bestellbestätigung per E-Mail senden. Mit Zugang dieser E-Mail kommt der Kaufvertrag zustande.
§ 3 Vertragssprache und Speicherung des Vertragstextes
Die Vertragssprache ist Deutsch.
Wir speichern den Vertragstext nach Vertragsschluss. Ein Kundenkonto, über das der Kunde die Bestellung später abrufen könnte, wird nicht angelegt. Die Bestelldaten und diese Bedingungen erhält der Kunde mit der Bestellbestätigung per E-Mail. Die jeweils aktuellen Bedingungen sind zudem auf dieser Seite abrufbar.
§ 4 Preise und Versandkosten
Alle Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
Zusätzlich zu den angegebenen Preisen fallen Versandkosten an. Der Versand innerhalb Deutschlands kostet pauschal 5,49 €. Ab einem Warenwert von 40 € ist der Versand kostenlos. Die Versandkosten werden im Warenkorb und im Bestellvorgang vor Abgabe der Bestellung deutlich angezeigt.
§ 5 Lieferung
Wir liefern ausschließlich an Adressen innerhalb Deutschlands.
Die Lieferzeit beträgt, sofern beim Artikel nicht anders angegeben, [2 bis 4] Werktage. Bei Zahlung per Vorkasse beginnt die Frist am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut, bei Zahlung per PayPal am Tag nach Vertragsschluss. Fällt das Ende der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, endet die Frist am nächsten Werktag.
§ 6 Zahlung
Der Kunde kann zwischen folgenden Zahlungsarten wählen:
Vorkasse per Überweisung: Die Bankverbindung erhält der Kunde mit der Bestellbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von [7] Tagen nach Vertragsschluss unter Angabe der Bestellnummer als Verwendungszweck zu überweisen. Die Ware wird nach Zahlungseingang versendet.
PayPal: Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. Der Kunde wird im Bestellvorgang zu PayPal weitergeleitet, meldet sich dort an und bestätigt die Zahlung. Der Rechnungsbetrag wird unmittelbar nach Vertragsschluss eingezogen. Es gelten ergänzend die Nutzungsbedingungen von PayPal.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§ 8 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung.
§ 9 Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, bitten wir den Kunden, solche Schäden möglichst sofort beim Zusteller zu reklamieren und uns zu informieren. Die Versäumnis einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere die Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie hilft uns jedoch, eigene Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen geltend zu machen.
§ 10 Mängelhaftung
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften zur Mängelhaftung.
§ 11 Haftung
Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
§ 12 Produktbezeichnungen
Artikel, die mit dem Zusatz „kompatibel" gekennzeichnet sind, sind Klemmbausteine anderer Hersteller, die mit Bausteinen der jeweils genannten Marke kombiniert werden können. Sie sind keine Originalprodukte des Markeninhabers. Genannte Marken sind Eigentum der jeweiligen Inhaber und dienen ausschließlich der Beschreibung der Kompatibilität.
§ 13 Streitbeilegung
[Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.]
§ 14 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates gewährt wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Berlin.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.